2. Vertragsgegenstand
2.1. Im Rahmen dieses Vertrages verpflichtet sich die Auftragnehmerin, dem Kunden den Zugang zu digitalen Materialien und/oder begleitenden Dienstleistungen (nachfolgend – „Leistung“) für den Zeitraum und in dem Umfang zu gewähren, der durch das vom Kunden gewählte Programm bestimmt wird, und der Kunde verpflichtet sich, diese anzunehmen und zu bezahlen.
2.2. Der Leistungsumfang, der vom Kunden angefordert werden kann, wird gemäß einem der Programme bestimmt, die der Kunde beim Abschluss dieses Vertrages wählt. Die Beschreibung der Programme ist auf den Seiten der Website aufgeführt:
https://invest-pravda.com/nachalo_sale,
https://invest-pravda.com/ok-broker,
https://invest-pravda.com/prolongation-nachalo,
https://invest-pravda.com/feedback, sowie auf anderen Seiten der Website
https://invest-pravda.com/.
2.2.1 Der Kunde ist verpflichtet, sich auf der Website selbstständig mit den Bedingungen des entsprechenden Programms, den Informationen über die Fristen, den Inhalt des Programms und die Bedingungen seiner Bereitstellung vertraut zu machen.
2.2.2. Die Beschreibung des Programms auf der Website ist ein untrennbarer Bestandteil des Vertrages. Mit der Bezahlung des Programms bestätigt der Kunde, dass er sich vollständig mit dessen Inhalt, Struktur, Lernformat und der Tiefe der Themenbearbeitung, den Fristen, den Bereitstellungsbedingungen und den Kosten vertraut gemacht hat und damit einverstanden ist.
2.2.3. Die Auftragnehmerin ist dafür verantwortlich, dass die Leistung der auf der Website angegebenen Beschreibung entspricht. Die Auftragnehmerin ist nicht für subjektive Erwartungen des Kunden verantwortlich, die nicht auf einer solchen Beschreibung beruhen. Jegliche Informationen, die der Kunde aus externen Quellen erhält (Werbung bei Bloggern, Bewertungen, Foren), sind nicht Teil des Vertrages.
2.3. Die Vergütung der Auftragnehmerin wird für die Gewährung des Zugangs zu den Materialien und/oder Dienstleistungen für einen bestimmten Zeitraum gezahlt. Die Zahlungspflicht des Kunden hängt nicht davon ab, wie oft und in welchem Umfang er den gewährten Zugang tatsächlich nutzt (abruft), vorausgesetzt, die Auftragnehmerin erfüllt ihrerseits ordnungsgemäß ihre Verpflichtungen zur Gewährung dieses Zugangs.
2.4. Im Rahmen dieses Vertrages erbringt die Auftragnehmerin dem Kunden folgende Leistungen:
2.4.1. Bereitstellung der Materialien;
2.4.2. Erbringung von Dienstleistungen.
2.5. Die Auftragnehmerin garantiert nicht, dass der Kunde bestimmte finanzielle oder persönliche Ergebnisse erzielt, da dies von einer Vielzahl von Faktoren abhängt, die außerhalb der Kontrolle der Auftragnehmerin liegen. Die Verantwortung der Auftragnehmerin für die Übereinstimmung der Leistung mit der Programmbeschreibung (Ziff. 2.2) bleibt unberührt. Die Auftragnehmerin garantiert nicht die korrekte Wiedergabe der Materialien auf allen mobilen Geräten ohne Ausnahme aufgrund der Vielfalt ihrer Software und Hardware.
2.6. Der Dienstleistungskomplex der Auftragnehmerin im Rahmen dieses Vertrages hat ausschließlich informativen und schulenden Charakter und enthält keine individuellen Anlage-, Rechts-, Steuer- oder sonstigen Empfehlungen. Das Erreichen jeglicher Ergebnisse durch die Kunden hängt von der Umsetzung der vom Kunden erworbenen Kenntnisse und von externen Faktoren ab und liegt nicht im Verantwortungsbereich der Auftragnehmerin. Jegliche Empfehlungen, die der Kunde im Rahmen des Kurses erhält, stellen keinen individuellen Anlageplan dar, sondern dienen als zusätzliche Informationsquelle für die Entscheidungsfindung im Bereich der Investitionen. Die endgültige Entscheidungsfindung in Investitionsfragen liegt immer beim Kunden.
2.7. Die Preise für die Dienstleistungen der Auftragnehmerin sind auf den Seiten der Website angegeben:
https://invest-pravda.com/nachalo_sale,
https://invest-pravda.com/ok-broker,
https://invest-pravda.com/prolongation-nachalo,
https://invest-pravda.com/feedback, sowie auf anderen Seiten der Website
https://invest-pravda.com/.
Der Kunde ist verpflichtet, die Vergütung an die Auftragnehmerin zu den Preisen zu zahlen, die zum Zeitpunkt der Zahlung auf der Website angegeben sind.
Die Auftragnehmerin ist berechtigt, die Preise für die Dienstleistungen einseitig zu ändern und die entsprechenden Änderungen auf der Website zu veröffentlichen. Der Preis für bereits vom Kunden bezahlte Dienstleistungen unterliegt jedoch keiner Änderung.
2.8. Die Auftragnehmerin kann während der Laufzeit dieses Vertrages Maßnahmen ergreifen, die auf die Erstellung von Updates, Modifikationen und/oder Verbesserungen der Materialien gerichtet sind. Die Auftragnehmerin hat auch das Recht, den Betrieb der Hardware, über die der Zugang zu den Materialien gewährt wird, bei Feststellung wesentlicher Störungen, Fehler und Ausfälle sowie zur Durchführung von präventiven Arbeiten und zur Verhinderung von unbefugtem Zugriff jederzeit nach eigenem Ermessen und/oder bei Notwendigkeit auszusetzen. Die genannten Fälle des fehlenden Zugangs des Kunden zu den Materialien stellen keine Nichterfüllung der Verpflichtungen der Auftragnehmerin aus diesem Vertrag dar. Über die Durchführung technischer und präventiver Arbeiten informiert die Auftragnehmerin den Kunden durch Zusendung einer E-Mail an die E-Mail-Adresse, die der Kunde bei der Registrierung im Persönlichen Bereich der Plattform und/oder beim Erwerb des Programms auf der Website angegeben hat, innerhalb von 24 Stunden ab dem Zeitpunkt des Eintretens der Notwendigkeit der Durchführung der Arbeiten, unter Angabe der voraussichtlichen Dauer dieser Arbeiten.
2.9. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Dritte zur Erfüllung dieses Vertrages heranzuziehen, einschließlich der vollständigen Erbringung der Dienstleistungen durch einen Dritten.
2.10. Bereitstellung des Zugangs zu den Materialien:
2.10.1. Der Zugang zu den Materialien wird in einer von der Auftragnehmerin festgelegten Weise gewährt; Informationen darüber werden dem Kunden per E-Mail (durch Zusendung eines Schreibens an die E-Mail-Adresse des Kunden) mitgeteilt oder auf der Website oder im Persönlichen Bereich der Plattform des Kunden angegeben. Die Materialien werden dem Kunden im Zustand "wie besehen" ("as is") zur Verfügung gestellt.
2.10.2. Die Auftragnehmerin gewährt dem Kunden Zugang zu den Materialien des Programms zum in der Beschreibung angegebenen Startdatum des Programms und für den in dieser Beschreibung festgelegten Zeitraum. Zwingende Voraussetzung für die Gewährung des erstmaligen Zugangs ist der Eingang des vollen Vergütungsbetrags (bei einmaliger Zahlung) oder des ersten Zahlungsbetrags (bei Ratenzahlung) auf dem Konto der Auftragnehmerin.
2.10.3. Bei Wahl der Ratenzahlung wird der Zugang zu den Materialien schrittweise gewährt:
a) Nach Erhalt der ersten Zahlung gewährt die Auftragnehmerin nur Zugang zur ersten Hälfte der Materialien des Programms;
b) Nach Erhalt der zweiten (endgültigen) Zahlung gewährt die Auftragnehmerin Zugang zu allen verbleibenden Materialien des Programms.
2.10.4. Der Zugang zu den Materialien des Programms kann in den folgenden Formaten gewährt werden, abhängig von den Bedingungen des jeweiligen Programms:
- Vollständiger Zugang: Der Zugang zu den Materialien des Programms wird gleichzeitig als Teil eines einzigen Programms gewährt.
- Schrittweiser Zugang: Der Zugang zu den Materialien des Programms wird schrittweise zu von der Auftragnehmerin festgelegten Terminen und gleichzeitig für alle Kunden gewährt. Der Zeitplan für die Freischaltung der Module des Programms wird in der Programmbeschreibung sowie durch Veröffentlichung auf der Plattform im Persönlichen Bereich des Kunden bekannt gegeben.
- Bedingter Zugang: Die Gewährung des Zugangs zur nächsten Stufe der Materialien kann technisch vorübergehend eingeschränkt werden, bis der Kunde bestimmte Aktionen (z. B. Erfüllung einer Aufgabe, Bestehen eines Tests, Einreichung eines Berichts usw.) ausgeführt hat. Solche Aktionen sind keine zwingenden Bedingungen für den Abschluss des Programms, und der Kunde hat das Recht, den Zugang zu den nachfolgenden Materialien zu beantragen, ohne die entsprechenden Aktionen auszuführen.
- Getrennter Zugang zu Materialien und Feedback: Falls das Programm Feedback beinhaltet, kann der Zugang dazu für einen separaten Zeitraum gewährt werden, der sich vom Zugangszeitraum zu den Materialien unterscheidet. Beide Zeiträume werden in der Programmbeschreibung angegeben.
2.10.5. Hiermit gewährt die Auftragnehmerin dem Kunden eine einfache (nicht-ausschließliche), persönliche, nicht übertragbare oder unterlizenzierbare Lizenz zur Nutzung der Materialien in folgendem Umfang:
a) Für die Dauer des Vertrages: Der Kunde hat das Recht auf Zugang und Wiedergabe aller Materialien auf seinem persönlichen Gerät zum Zwecke des persönlichen Studiums.
b) Nach Beendigung des Vertrages: Der Kunde behält das Recht auf Speicherung und persönliche Ansicht der Materialien, die von der Auftragnehmerin in Form von statischen, zum Herunterladen verfügbaren Dateien (z.B. PDF, DOCX) bereitgestellt wurden.
2.10.6. Jede Nutzung der Materialien, die nicht ausdrücklich in Ziff. 2.10.5 gestattet ist, ist strengstens untersagt und stellt eine Verletzung der Urheberrechte der Auftragnehmerin dar (§ 97, 106 UrhG). Insbesondere ist es dem Kunden untersagt:
a) jede vollständige oder teilweise Vervielfältigung, Modifikation, Anpassung, Bearbeitung (einschließlich Rewriting) der Materialien sowie die Erstellung abgeleiteter Werke auf deren Grundlage;
b) jede Verbreitung der Materialien, einschließlich der Weitergabe an Dritte, des Versendens, des öffentlichen Zugänglichmachens über das Internet (einschließlich der Veröffentlichung auf Websites, in sozialen Netzwerken, Messengern, auf Filesharing-Diensten und Torrent-Trackern);
c) jede Form der kommerziellen Nutzung der Materialien, einschließlich der Verwendung von Ideen, Strukturen, Methoden und Beispielen aus den Materialien zur Erstellung und/oder Durchführung eigener Bildungsprodukte oder Beratungsdienstleistungen;
d) die Entfernung oder Änderung jeglicher Urheberrechtsvermerke (Copyrights) oder anderer Angaben zur Auftragnehmerin, die in den Materialien enthalten sind.
2.11. Erbringung der in Ziff. 2.4.2 des Vertrages definierten Dienstleistungen:
2.11.1. Informationen über die Zusammensetzung der Dienstleistungen, die in dem vom Kunden erworbenen Programm enthalten sind, werden von der Auftragnehmerin auf der Website (Ziff. 2.2 des Vertrages) angegeben und können sowohl eine Form der Dienstleistungserbringung als auch mehrere der in Ziff. 1.1 des Vertrages genannten umfassen.
2.11.2. Der Zeitraum der Dienstleistungserbringung hängt von dem vom Kunden gewählten Programm ab, das auf der Website (Ziff. 2.2 des Vertrages) veröffentlicht ist, und wird entsprechend diesem bestimmt.
2.11.3. Erbringung der Dienstleistung zur Bereitstellung von Feedback:
2.11.3.1. Feedback kann auf der Plattform und im Chat sowie bei Gruppen- und persönlichen Online-Sitzungen, Webinaren, "Frage-Antwort"-Sitzungen in Aufzeichnung - durch Austausch von Textnachrichten, Organisation von Sprach- oder Videokommunikation, Bereitstellung von Video- und Audioaufnahmen - erbracht werden.
2.11.3.2. Die Antwortzeit auf der Plattform und im Chat beträgt 24 Stunden, Antworten werden nur an Werktagen gegeben. Antworten werden nur bis zum Ablauf des in dem entsprechenden Programm auf der Website (Ziff. 2.2 des Vertrages) angegebenen Zeitraums für Feedback gegeben.
2.11.3.3. Die Form der Erfüllung der Aufgabe durch den Kunden wird von der Auftragnehmerin auf der Plattform festgelegt.
2.11.3.4. Falls der Kunde keine erledigten Aufgaben oder Anfragen im für Feedback vorgesehenen Bereich der Plattform oder Anfragen im Chat veröffentlicht, trägt die Auftragnehmerin keine Verantwortung für die Nichtbereitstellung von Feedback. Die Dienstleistung gilt nach Ablauf des Dienstleistungszeitraums als erbracht, die Geldmittel werden nicht zurückerstattet.
2.11.4. Erbringung der Dienstleistung zur Durchführung von persönlichen und Gruppen-Online-Sitzungen und Webinaren:
2.11.4.1. Datum, Uhrzeit und Ort der Durchführung der Online-Sitzung, des Webinars werden von der Auftragnehmerin nach eigenem Ermessen festgelegt.
2.11.4.2. Über Datum, Uhrzeit und Ort der Durchführung der Online-Sitzung, des Webinars wird der Kunde von der Auftragnehmerin durch Zusendung einer Benachrichtigung per E-Mail informiert.
2.11.4.3. Durchführung von Online-Veranstaltungen und Bereitstellung von Aufzeichnungen
a) Die Verpflichtung der Auftragnehmerin zur Durchführung der Online-Sitzung oder des Webinars gilt als ordnungsgemäß erfüllt, wenn die Auftragnehmerin die Veranstaltung zur festgelegten Zeit gemäß der Programmbeschreibung durchgeführt hat. Die An- oder Abwesenheit des Kunden bei der Veranstaltung hat keinen Einfluss auf die Tatsache der Erfüllung dieser Verpflichtung.
b) Die Auftragnehmerin ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine Video- oder Audioaufzeichnung der Online-Veranstaltung zu erstellen. Die Entscheidung über die Erstellung einer Aufzeichnung wird von der Auftragnehmerin nach alleinigem Ermessen getroffen.
c) Falls eine Aufzeichnung erstellt wurde, ist die Auftragnehmerin ebenfalls berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Kunden den Zugang dazu zu gewähren. Die Entscheidung über die Gewährung des Zugangs sowie über den Zeitraum und die Bedingungen dieses Zugangs wird von der Auftragnehmerin nach eigenem Ermessen getroffen, sofern dies nicht ausdrücklich in der Programmbeschreibung auf der Website garantiert wird.
d) Im Ausnahmefall, wenn kein einziger Kunde an der Online-Veranstaltung teilgenommen hat, führt die Auftragnehmerin zur Bestätigung der Erfüllung ihrer Verpflichtungen die Veranstaltung durch und erstellt eine Aufzeichnung davon. In diesem speziellen Fall verpflichtet sich die Auftragnehmerin, den Kunden den Zugang zu dieser Aufzeichnung für den im Programm festgelegten Zeitraum zu gewähren.
2.11.4.4. Wenn der Kunde die Aufgaben zum Materialmodul, das von der Auftragnehmerin in der Online-Sitzung oder im Webinar besprochen wird, nicht bei der Auftragnehmerin eingereicht hat, verliert er das Recht auf eine mündliche Besprechung seiner Aufgabenberichte zum entsprechenden Materialmodul durch die Auftragnehmerin. In diesem Fall gilt die Dienstleistung als von der Auftragnehmerin mit ordnungsgemäßer Qualität erbracht.
2.11.4.5. Verfahren zur Erbringung der Dienstleistung "Frage-Antwort-Sitzung in Aufzeichnung"
a) Die Dienstleistung "Frage-Antwort-Sitzung in Aufzeichnung" besteht darin, dass die Auftragnehmerin eine Videodatei aufzeichnet, in der sie ausführliche Antworten auf Fragen gibt, die zuvor von den Kunden innerhalb einer von der Auftragnehmerin festgelegten Frist eingereicht wurden. Die Aufzeichnung wird allen Kunden dieses Programms zur Ansicht zur Verfügung gestellt.
b) Zwingende und einzige Bedingung für die Erbringung dieser Dienstleistung ist der Eingang von mindestens einer Frage von den Kunden zur Besprechung bis zur festgelegten Frist.
c) Falls bis zur angegebenen Frist keine einzige Frage von den Kunden eingegangen ist, wird angenommen, dass bei den Kunden kein Bedarf an dieser Dienstleistung besteht und die Notwendigkeit ihrer Erbringung entfällt.
d) In der in Unterpunkt (c) beschriebenen Situation gilt die Verpflichtung der Auftragnehmerin zur Erbringung der Dienstleistung "Frage-Antwort-Sitzung in Aufzeichnung" als vollständig und ordnungsgemäß erfüllt, da die Auftragnehmerin zur Erfüllung bereit war, die Erfüllung selbst aber aufgrund des fehlenden Antrags seitens der Kunden unmöglich wurde. Die Kosten für diese Dienstleistung werden in diesem Fall nicht zurückerstattet.
2.11.5. Die im Rahmen dieses Vertrages erbrachten Dienstleistungen sind eine Form des privaten Weiterbildungsunterrichts und haben informativ-schulenden Charakter. Die Programme der Auftragnehmerin sind keine Programme der beruflichen Ausbildung, Umschulung oder Weiterbildung im Sinne der deutschen Gesetzgebung (insbesondere des Berufsbildungsgesetzes, BBiG). Der erfolgreiche Abschluss des Programms führt nicht zur Verleihung einer offiziellen, staatlich oder von der Industrie- und Handelskammer (IHK) anerkannten Qualifikation oder eines Berufs und ist keine Grundlage für den Erhalt staatlicher Zuschüsse oder Steuererleichterungen, die für die berufliche Bildung vorgesehen sind. Das von der Auftragnehmerin ausgestellte Zertifikat ist ein internes Dokument, das die Teilnahme und den Erwerb des Materials bestätigt, und ist kein staatlich oder anerkanntes Diplom.
2.12. Die Auftragnehmerin erbringt keine finanziellen, investitionsbezogenen, rechtlichen, steuerlichen oder sonstigen professionellen Beratungen. Die von der Auftragnehmerin erbrachten Dienstleistungen stellen keine Anlageempfehlung im Sinne von § 85 WpHG dar und fallen nicht unter die Regelungen von § 34f GewO und § 32 KWG. Der Kunde ist sich bewusst, dass die im Rahmen des Programms erhaltenen Informationen ausschließlich informativen und schulenden Charakter haben und nicht als Grundlage für Anlage-, Steuer-, Rechts- oder sonstige Entscheidungen dienen dürfen.